Bericht aus dem Seniorenrat vom 27. September 2011
Donnerstag, 29. September 2011 um 07:28 Uhr
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Am 27. September 2011 fand eine Sitzung des Österreichischen Seniorenrates im Parlament statt.
Folgende Themen wurden von den Präsidenten Karl Blecha und Andreas Kohl auf die Tagesordnung gebracht:
1) Bereits zum 3. Mal wird die Verleihung der Medienpreise "Seniorenrose" und "Seniorennessel" am 25. 1. 2012 im Parlament stattfinden. Gemeinsam mit dem Österreichischen Journalistenclub werden in den Kategorien Journalismus, Werbung und erstmals auch in der Kategorie Foto die positivste und die negativste Darstellung der älteren Generation ausgezeichnet.
2) Enquete mit ÖPIA im Parlament
Die ÖPIA ist die österreichische überparteiliche Plattform für interdisziplinäre Altersfragen und wurde von führenden österreichischen Wissenschaftlern (seit 2009 Prof. Kramer) verschiedener Disziplinen die sich mit Fragen des Alterns und den Perspektiven der gesellschaftlichen Älterung befassen gegründet, nund nahm ihre Aktivitäten 2009 mit Unterstützung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung offiziell als nationale Wissenschaftsplattform auf. Der österreichische Seniorenrat wird daher mit der ÖPIA auf Einladung von Nationalratspräsidentin Prammer am 6. März 2012 die wissenschaftliche Enquete zum Bundesseniorenplan im Parlament als wichtigen Beitrag für das europäische Jahr für aktives Altern 2012 darstellen.
3) Kuratorium für Verkehrssicherheit - Kompetenzmodell für SeniorInnen
Dem KfV-Kompetenzmodell für SeniorInnen, das eine politische und wissenschaftliche Alternative zu Leistungstest bei Führerscheinen älterer Verkehrsteilnehmer darstellt, konnte NICHT zugestimmt werden. Die Finanzierung ist nicht gewähleistet, außerdem würden alle ab dem Jahr 2013 ausgegebenen Scheckkartenführerscheine befristet. Daher ist DRINGEND zu empfehlen schon jetzt den rosa Führerschein umschreiben zu lassen.
4) Arbeitsgruppe Strukturreform Pflege
Bund, Länder und Gemeinden haben sich im Rahmen der Gespräche über den Stabilitätspakt darauf geeinigt eine "Arbeitsgruppe Strukturreform Pflege" einzurichten. Diese hat die Aufgabe bis Ende 2012 Vorschläge für die Überführung der im Rahmen des am 30. Juli 2011 in Kraft getretenen Pflegefondsgesetzes getroffenen Lösung in den nächsten Finanzausgleich zu erarbeiten.
5) Aktuelle Preisentwicklung
bitte der Beilage entnehmen.
6) Pensionsanpassung
Die erste Verhandlungsrunde zur Anpassung der Pensionen findet am 27. 10. 2011 statt. Wie bereits in den Medien kolportiert wurde eine Wertanpassung von 2,7 % für alle (auch die PensionsbezieherInnen über der Höchstbemessungsgrundlage) verlangt. Für die BezieherInnen niedriger Einkommen soll es mehr geben. Bis 28. November 2011 sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein.
Mit freundlichen Grüßen
Ditmar