Mitwirkung in Aufsichsträten

Seit der Vorgänge rund um die außerordentliche Aufsichtsratssitzung der Staatsholding ÖBAG werden wir öfter gefragt, was es mit den Aufsichtsräten so auf sich hat. Viele fragen sich, welche Rolle die Arbeitnehmer*innen-Vertretung dabei wahrnimmt.

Der Aufsichtsrat ist grundsätzlich für die Überwachung der Geschäftsleitung und für Entscheidungen bei strategischen Weichen­stellungen verantwortlich. Die wichtigsten Instrumente für den Aufsichtsrat um zu Informationen zu kommen sind Berichtspflichten sowie Einsichts- und Prüfrechte. 

Als Arbeitnehemervertreter*in im Aufsichtsrat hat man zwei Hauptaufgaben. Man sollte einerseits gemäß der gesetzlichen Vorgaben zum Wohle des Unternehmens tätig sein und die Meinung und Auffassung zu Strategie bzw. Maßnahmen argumentieren, begründen und vertreten und letztendlich abstimmen. Die zweite Hauptaufgabe ist es natürlich, für die Beschäftigten, die Belegschaft, etwas zu tun. Die Kräfteverhältnisse innerhalb von Aufsichtsräten sind jedoch gesetzlich genau geregelt.

Die Österreichische Beteiligungs AG, kurz ÖBAG, verwaltet die Anteile des Staates an wichtigen börsennotierten Firmen wie OMV, Telekom Austria, Post und Verbund. Die ÖBAG managt somit über 26 Mrd. Euro Staatsvermögen.

Dem Aufsichtsrat der ÖBAG gehören laut Gesetz insgesamt neun Mitglieder an. Die Arbeitnehmerinteressen werden von Arbeitnehmervertreter aus den drei nach Umsatz gewichteten größten börsenotierten Beteiligungen der ÖBAG rekrutiert und von der Hauptversammlung gewählt, das sind jeweils ein Arbeitnehmervertreter der OMV, der Telekom und der Post AG.

Der Aufsichtsrat der Post AG hingegen besteht aus insgesamt 12 Mitgliedern, wobei die Arbeitnehmerrechte durch insgesamt vier Arbeitnehmervertretern wahrgenommen werden.

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